ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER MiPlace APP

Version 1.0.  Stand 1.7.2020

PRÄAMBEL

Die Gesellschaft reqorder solutions GmbH (im Folgenden „reqorder“ genannt) ist eine Gesellschaft deutschen Rechts und Geschäftssitz in 50933 Köln, Stolberger Straße 90D, eingetragen im Handelsregister HRB 81597 .

MiPlace bietet Online Dienstleistungen und Datendienste für Betriebe an und handelt als Beauftragter im eignen Namen und auf eigene Rechnung.

Die allgemeinen Nutzungsbedingungen der Mobile App (im Folgenden als „ANB der App“ bezeichnet) legen die Nutzungsregeln der von „MiPlace“ herausgegebenen MiPlace-App (im Folgenden die „App“ genannt) fest.

Mit der Nutzung der App auf Ihrem Gerät und/oder dem Zugriff auf die App als Besucher und/oder Benutzer akzeptieren Sie bedingungslos und vorbehaltlos alle nachstehend definierten ANB der App. Wenn Sie die ANB der App nicht akzeptieren möchten, bitten wir Sie, nicht auf die App zuzugreifen.

Jeder Besuch und/oder jede Nutzung der App muss den ANB der App entsprechen.

MiPlace behält sich das Recht vor, die ANB der App jederzeit vollständig oder teilweise zu ändern, um sie an Veränderungen der Dienste, der technischen Entwicklung, der Entwicklung des Rechts oder der Rechtsprechung oder anlässlich der Einführung neuer Leistungen anzupassen. Die maßgeblichen ANB sind diejenigen, die zum Zeitpunkt der Verbindung mit und der Nutzung der App durch den Benutzer gültig sind.

MiPlace fordert daher den Benutzer auf, die neueste Version der ANB der App regelmäßig zu konsultieren. Diese ist über die App sowie auf der Website von MiPlace (https://MiPlace.de) verfügbar.

ARTIKEL 1 – DEFINITIONEN

Die nachstehenden Begriffe in den vorliegenden ANB der App, gleichgültig ob sie im Singular oder im Plural verwendet werden, haben folgende Bedeutung:

„MiPlace-Web App“ bezeichnet die von MiPlace herausgegebene und zur Verfügung gestellte „MiPlace“-Software, die über die gängigen Online Browser aufzurufen und zu nutzen ist. Die Web App umfasst auch Inhalte, Software, Programme, Tools (Programmierung, Navigation, …), Datenbanken, Betriebssysteme, Dokumentationen und alle anderen Bestandteile und Dienste der App sowie Updates und neue Versionen, die von MiPlace zur Web App hinzugefügt werden können.

„Inhalt“ bezeichnet insbesondere die Struktur der App, den redaktionellen Inhalt, Zeichnungen, Illustrationen, Bilder, Fotografien, grafische Darstellungen, Marken, Logos, Kürzel, Firmennamen, audiovisuelle Werke, Multimedia-Arbeiten, visuelle Inhalte, Audio- und Sound-Inhalte sowie alle anderen Inhalte, die in der App und/oder in anderen Bestandteilen der App vorhanden sind.

„AGB“ bezeichnet die allgemeinen Geschäftsbedingungen
von MiPlace, die auf die von MiPlace angebotenen und über die Website http://www.MiPlace.de/ anwendbar sind.

„Partner“: bezeichnet den von MiPlace ausgewählten Anbieter, der die Leistung dem Leistungsempfänger zur Verfügung stellt.

„Dienste“ bezeichnet die verschiedenen Funktionen und Dienste, die von der App angeboten werden.

„Website“ bezeichnet die offizielle Website von MiPlace, deren Adresse http://www.MiPlace.de/ lautet.

„Benutzer“ oder „Sie/Ihnen/Ihr/Ihrem/Ihres“ bezeichnet eine natürliche Person, die volljährig ist oder zuvor die Genehmigung ihrer Eltern oder der sorgeberechtigten Person erhalten hat.

ARTIKEL 2 – GEGENSTAND DER APP

Der Zweck der App besteht darin, Ihnen den Zugriff auf die MiPlace-Dienstleistungen über die Web App ermöglichen.
Dem Benutzer werden mehrere Dienste angeboten, insbesondere:

  • Ein Benutzerkonto erstellen.
  • Ihre Betriebe zu speichern, editieren und zu verwalten.
  • Ihre Mitarbeiter zum Online Dienst einzuladen.
  • Gastdaten verschlüsselt festzuhalten.
  • Gastdaten nach Behördlicher Aufforderung zu entschlüsseln und an die Behörden zu schicken.
  • Gastdaten werden nach der gesetzlichen Haltefrist automatisch wieder gelöscht.

ARTIKEL 3 – VERFÜGBARKEIT DER APP

Die App ist 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche zugänglich, außer im Fall von höherer Gewalt oder dem Auftreten eines außerhalb des Einflusses von MiPlace liegenden Ereignisses und vorbehaltlich etwaiger Ausfälle und Wartungsarbeiten, die für das reibungslose Funktionieren der App notwendig sind.

Die Softwareversion der Web App kann von Zeit zu Zeit aktualisiert werden, um neue Funktionen und neue Dienste hinzuzufügen.

Wartungsarbeiten und/oder Updates können ohne vorherige Benachrichtigung der Benutzer durchgeführt werden.

ARTIKEL 4 – ZUGANGSBEDINGUNGEN UND FINANZIELLE BEDINGUNGEN
4.1 ZUGANGSBEDINGUNGEN
4.1.1 Download

Ausrüstungen und Sachmittel, welche den Zugang zur App ermöglichen, sind vom Benutzer bereitzustellen.

Um auf die App zuzugreifen und sie zu verwenden, müssen Sie über Folgendes verfügen:

  • Ein kompatibler Desktop/ Laptop mit aktueller MS Windows oder Apple OS Versionen.
  • Ein kompatibles Mobiltelefon oder ein kompatibles mobiles Endgerät.
  • Einen Internetzugang.
  • Die aktuellsten Versionen der folgenden Browser werden unterstützt: Chrome, Firefox.

Die folgenden Mobiltelefone und mobilen Endgeräte sind kompatibel:

  • Mobiltelefon iPhone® oder iPad® von Apple®, das mit einem iOS 10-Betriebssystem oder einer später entwickelten Version ausgestattet ist.
  • Mobiltelefon und Pads, welche mit einem Android® OS 4.4-Betriebssystem oder einer später entwickelten Version ausgestattet ist.

Sind diese Voraussetzungen erfüllt, kann die MiPlace-Web App kostenlos über ihren Browser genutzt werden.

4.1.2 Erstellen und Registrieren des Benutzerkontos

Verfügt der Benutzer über kein MiPlace-Benutzerkonto, muss er zuerst eines erstellen, um die App verwenden zu können. Er muss folgende Informationen bereitstellen:

  • Name
  • E-Mail-Adresse
  • Passwort

Sobald das Benutzerkonto erstellt wurde, gibt der Benutzer seine E-Mail-Adresse und ein vertrauliches Passwort ein, um auf die Dienste zugreifen zu können.

Der Benutzer garantiert gegenüber MiPlace, dass die bei der Registrierung zur Verfügung gestellten Informationen richtig, vollständig und aktuell sind.

4.2 FINANZIELLE BEDINGUNGEN

Die App wird dem Benutzer kostenlos angeboten. Dies betrifft nicht:

  • Vertragskosten ihres Mobilfunkbetreibers;
  • Verbindungskosten und Zugang zum Internet;
  • Alle zusätzlichen Kosten, die für das Laden der Daten in Rechnung gestellt werden.

ARTIKEL 5 – ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG (EULA)

MiPlace gewährt dem Benutzer ein persönliches, nicht exklusives, widerrufliches, nicht übertragbares, weltweites und kostenloses Nutzungsrecht an der Web App, deren Inhalten und Diensten. Dieses wird ausschließlich im Rahmen der Nutzung der App und deren Diensten und unter Ausschluss jeglicher anderen Zwecke gewährt.

Diese Lizenz gewährt dem Benutzer keinerlei Nutzungsrecht am Inhalt. Es ist dem Benutzer streng verboten:

  • Jegliche Anpassung, Veränderung, Übersetzung, Transkription, Bearbeitung, Kompilieren, Rückumsetzung, Zusammenfügen, Zerlegen oder Transcodierung vorzunehmen oder Reverse Engineering der gesamten App oder eines Teils, der Dienste und/oder des Inhalts anzuwenden;
  • Werke zu erstellen, die von der lizenzierten App abgeleitet sind;
  • Software oder Prozesse zu verwenden, die dazu bestimmt sind, den Inhalt ohne vorherige Genehmigung von MiPlace zu kopieren;
  • Die App zu exportieren, oder ganz oder teilweise mit anderen Softwareprogrammen zu verbinden;
  • Die App ganz oder teilweise, mit jeglichem Mittel und in jeglicher Form dauerhaft oder vorläufig zu reproduzieren;
  • Ohne vorherige schriftliche Genehmigung von MiPlace einen wesentlichen oder nicht wesentlichen Teil des Inhalts der Datenbanken und Archive, die aus der Web App entstanden sind, zu extrahieren oder weiterzuverwenden, einschließlich zu privaten Zwecken;
  • Systeme einzurichten, die imstande sind, die App und/oder den Inhalt ganz oder teilweise zu hacken oder die ANB der Web App zu verletzen.

Sollten Sie diese Verbote verletzen, sind Sie strafbar und schadenersatzpflichtig. Die Bedingungen dieser Lizenz gelten für alle von MiPlace bereitgestellten Updates, die die ursprüngliche App ersetzen und/oder ergänzen, es sei denn, dieses Update wird von einer separaten Lizenz begleitet. In diesem Fall gelten die Bedingungen jener Lizenz vorrangig.

ARTIKEL 6 – RECHTE, PFLICHTEN UND HAFTUNG DES BENUTZERS

Der Benutzer verpflichtet sich ausdrücklich:

  • Die App ausschließlich für den kommerziellen Gebrauch auf seinem Endgerät zu nutzen;
  • Kurze Zitate, Analysen und Vervielfältigungen für Pressespiegel sowie für andere Verwendungen innerhalb der gesetzlich festgelegten Grenzen und Bedingungen vorzunehmen, und dies unter Angabe der Namen der Autoren und der redaktionellen Quelle;
  • Auf die Verwendung von Software oder Geräten zu verzichten, die das reibungslose Funktionieren der App stören könnten, oder Handlungen auszuüben, welche die MiPlace-Infrastruktur unverhältnismäßig belasten würden;
  • MiPlace zu informieren, sobald er Kenntnis von einer Piraterie und insbesondere von irgendwelchen rechtswidrigen oder nicht vertragsgemäßen Nutzungen der Web App und/oder des Inhalts erlangt, unabhängig von der Art der Verbreitung;
  • Die web App und/oder den Inhalt nicht an Dritte zu verkaufen, zu vermieten, Unterlizenzen zu vergeben oder anderweitig zu verteilen.

ARTIKEL 7 – RECHTE, PFLICHTEN UND HAFTUNG DES HERAUSGEBERS

MiPlace wird sich nach besten Kräften bemühen, das ordnungsgemäße Funktionieren der App sicherzustellen, und verpflichtet sich, den Zugriff, die Nutzung und die Anwendung der Web App und der Website zu schützen.

MiPlace verpflichtet sich, die notwendigen Wartungsarbeiten durchzuführen oder durchführen zu lassen, um das einwandfreie Funktionieren der Web App oder der Website so schnell wie möglich wiederherzustellen.

ARIKEL 8 – HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG UND HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Die Verantwortung von MiPlace besteht nicht für die Risiken, die vom Benutzer akzeptiert wurden (siehe Artikel 11.1).

MiPlace kann nicht zur Verantwortung gezogen werden:

  • Im Falle einer Störung, eines Verlustes, einer Verzögerung oder eines Fehlers bei der Übertragung von Daten, welche sich dem Einfluss von MiPlace entziehen;
  • Für direkte oder indirekte Schäden jeglicher Art, die sich aus der Verwendung oder Unfähigkeit zur Verwendung der App ergeben und insbesondere jegliche finanziellen oder geschäftlichen Verluste und Datenverlust, insbesondere im Informationssystem des Benutzers der App;
  • Für direkte und indirekte Schäden jeglicher Art, die sich aus dem Inhalt und/oder der Verwendung oder der Unfähigkeit zur Verwendung von mit der App verknüpften Websites ergeben, oder mit Websites, auf die der Benutzer über die Web App zugreifen kann;
  • Für Schäden jeglicher Art, die den Benutzern, ihren Geräten, ihrer Computer- und Telefonausstattung und den darin gespeicherten Daten entstehen oder für mögliche Auswirkungen auf ihre persönlichen, beruflichen oder kommerziellen Aktivitäten;
  • Für das Senden von Nachrichten und/oder Daten an eine falsche, fehlerhafte oder unvollständige Adresse;
  • Wenn Daten MiPlace aus welchen Gründen auch immer nicht erreichen oder wenn die Daten, die MiPlace erhält, unleserlich oder nicht zu verarbeiten sind;
  • Für den Fall, dass der Benutzer die Website, die Web App und/oder die Dienste aus irgendeinem Grund nicht aufrufen oder nutzen kann, insbesondere im Falle von Wartung, Aktualisierung oder Umsetzung technischer Verbesserungen;
  • Wenn die Verbindung aus irgendeinem Grund unterbrochen werden sollte.

Darüber hinaus übernimmt MiPlace keine Haftung im Falle einer unsachgemäßen Verwendung des Endgeräts und/oder eines Vorfalls im Zusammenhang mit der Verwendung des Endgeräts bei der Verwendung der Web App. MiPlace haftet nicht für Schäden, die den Benutzern, ihren Endgeräten, ihrer Computer- und Telefonausstattung und den darin gespeicherten Daten entstehen oder für mögliche Auswirkungen auf ihre persönlichen, beruflichen oder kommerziellen Tätigkeiten.

Für die durch miplace erhobenen Daten ist ausschließlich das jeweilige Restaurant verantwortlich. Die Daten können im Falle einer eventuellen Covid-19-Infektion vom verantwortlichen Betrieb abgerufen und an die zuständige Gesundheitsbehörde weitergeleitet werden. Für die anderweitige Herausgabe der Daten, z.B. an die Polizei, bedarf es eines richterlichen Beschlusses. Die Gastdaten werden nach der gesetzlichen Haltefrist von 30 Tagen automatisch wieder gelöscht.

Grundsätzlich sollen die Daten gem. § 7 Abs. 2 S. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 der 10. Coronabekämpfungsverordnung (10. CoBeVO) zu keinem anderen Zweck verarbeitet werden.
 

Soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist und soweit MiPlace für hier nicht berücksichtigte Schäden für haftbar erklärt wird, ist die Haftung von MiPlace ausschließlich auf bestimmte, tatsächliche und festgestellte Schäden beschränkt.

ARTIKEL 9 – GEOGRAFISCHE BESCHRÄNKUNG UND ORTSBESTIMMUNG

Die Nutzung der MiPlace-App ist streng auf das Land beschränkt, in dem MiPlace angeboten wird.

Gegebenenfalls wird dem Kunden von MiPlace ein Service zur Ortsbestimmung angeboten.

Die Nutzung der Funktion zur Ortsbestimmung erfordert die ausdrückliche vorherige Zustimmung des Benutzers. Zu diesem Zweck muss der Benutzer, wenn er möchte, die Funktion der Ortsbestimmung direkt in den Einstellungen seines mobilen Endgeräts aktivieren und akzeptieren, dass die Web App darauf zugreifen kann. Diese Funktion kann jederzeit kostenlos deaktiviert oder aktiviert werden.

Dank der Zustimmung der Funktion zur Ortsbestimmung per GPS des Mobiltelefons und der App kann der Benutzer Partner in seiner Nähe auswählen.

ARTIKEL 10 – SCHUTZ DER PERSONENBEZOGENEN DATEN

Um die Besonderheiten der von MiPlace implementierten Richtlinie zum Schutz personenbezogener Daten kennenzulernen, wird der Benutzer ausdrücklich dazu aufgefordert, die Datenschutzerklärung zum Schutz personenbezogener Daten auf der Website http://www.MiPlace.de zur Kenntnis zu nehmen.

Der Benutzer wird darüber informiert, dass die web App „Cookies“ verwendet, die für die Verwendung durch MiPlace konzipiert sind. Um mehr über die Verwendung von „Cookies“ zu erfahren, wird der Benutzer ausdrücklich aufgefordert, von der Richtlinie von MiPlace zum Thema Cookies, die auf seiner Website http://www.MiPlace.de/ verfügbar ist, Kenntnis zu nehmen.

ARTIKEL 11 – SICHERHEIT DER APP

Die App und die Software werden im aktuellen Zustand und „wie verfügbar“ ohne jegliche Garantieleistung zur Verfügung gestellt. Zugang und Nutzung der App erfolgen auf Risiko und Gefahr des Benutzers.

11.1 RISIKEN FÜR DEN BENUTZER

Es liegt in der Verantwortung des Benutzers, alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, um seine eigenen Daten und/oder die auf seinem Endgerät (Mobiltelefon, Computer) gespeicherte Software gegen Schäden (insbesondere Fehlfunktion, Viren, Hacker …) zu schützen.

Durch die Verwendung der App übernimmt der Benutzer die Verantwortung für alle negativen Folgen, die durch die App verursacht werden könnten.

11.2 RISIKOFAKTOREN IM INTERNET

Die technischen Leistungen des mobilen Internets erfordern eine gewisse Verarbeitungszeit für das Beantworten, Anzeigen, Abfragen oder Übertragen von Diensten.

Der Benutzer erklärt, dass er die Grenzen und Probleme des Internets kennt und akzeptiert, dass MiPlace für Folgendes nicht zur Verantwortung gezogen werden kann: (nicht erschöpfende Liste)

  • Die Eigenschaften und Grenzen des Internets und insbesondere die funktionalen Eigenschaften und die technische Leistungsfähigkeit des Internets;
  • Probleme im Zusammenhang mit der Verbindung und/oder dem Zugang zum Internet und/oder zu Websites;
  • Probleme im Zusammenhang mit der Verfügbarkeit und mit Engpässen von Netzwerken;
  • Probleme im Zusammenhang mit Netzwerkausfall oder -sättigung;
  • Probleme in Bezug auf die Laufzeit, Zugriff auf Online-Informationen, Antwortzeiten zum Anzeigen, Einsehen, Abfragen oder anderweitigen Übertragen von Daten;
  • Das Risiko einer Unterbrechung;
  • Den fehlenden Schutz bestimmter Daten gegen möglichen Missbrauch oder Piraterie;
  • Das Risiko einer Infizierung durch Viren, die möglicherweise in den genannten Netzwerken zirkulieren, etc.

ARTIKEL 12 – TECHNISCHE BESCHRÄNKUNGEN

Der Benutzer muss sicherstellen, dass er über eine für den Betrieb der App ausreichende Internetverbindung verfügt. MiPlace ist nicht verantwortlich für eine Fehlfunktion der Web App bei fehlender oder schwacher Internetverbindung. Einige Dienste funktionieren möglicherweise nicht im Falle einer schlechten Internetverbindung.

Für das reibungslose Funktionieren der Dienste der App ist es notwendig, dass bestimmte Funktionen des Mobiltelefons aktiviert sind (Kamera, Ortsbestimmung, Netzwerke, …). Wenn diese Funktionen nicht aktiviert oder auf dem Mobiltelefon des Benutzers nicht vorhanden sind, sind einige Dienste in der App nicht funktionsfähig. MiPlace kann nicht für nicht funktionierende Dienste verantwortlich gemacht werden.

MiPlace stellt sicher, dass die aktuellste Version der Web App veröffentlicht wird und dass die App mit den meisten Mobiltelefonen auf dem Markt kompatibel ist. Aufgrund der großen Anzahl von Modellen, verschiedener Betriebssystemen (aktuell oder nicht), zusätzlicher Kosten der Anbieter und verschiedener vom Benutzer installierter Software kann MiPlace nicht die perfekte Kompatibilität der App mit allen Mobiltelefonen garantieren und ist daher nicht für Fehlfunktionen verantwortlich.

ARTIKEL 13 – ANWENDUNG DER ANB UND DER AGB

Die auf der Website http://www.MiPlace.de/ verfügbaren MiPlace-AGB gelten für alle Benutzer der App und der zugehörigen Dienste.

Durch die Nutzung der Web App stimmen Sie den allgemeinen Geschäftsbedingungen zu, auf die Sie auf der Website zugreifen können.

Der Benutzer wird gebeten, die ANB und die AGB, die per Hyperlink im Bereich Einstellungen der App zugänglich sind, bei jedem Besuch sorgfältig zu lesen. Die ANB und AGB können jederzeit ohne vorherige Ankündigung von MiPlace geändert werden.

ARTIKEL 14 – GEISTIGES EIGENTUM

MiPlace ist der ausschließliche Eigentümer aller geistigen Eigentumsrechte in Bezug auf die App und deren Inhalt. Der Download der App verleiht dem Benutzer keinerlei Rechte an den geistigen Eigentumsrechten von MiPlace.

Alle Rechte zur Vervielfältigung und Darstellung sind vorbehalten. Dies gilt auch für downloadbare Dokumente. Alle Texte, Grafiken, Symbole, Fotografien, Pläne, Logos, Videos, Töne, Marken und allgemein alle Elemente, aus denen die App besteht, dürfen weder ganz noch teilweise Gegenstand einer Darstellung, Reproduktion, Verwertung oder Auslagerung auf irgendeinem Medium ohne die ausdrückliche vorherige Genehmigung von MiPlace sein.

Der Benutzer verpflichtet sich ausdrücklich, dass die Nutzung der App die Rechte von MiPlace in keiner Weise beeinträchtigt und insbesondere, dass diese Nutzung keine Produktfälschung und keinen unlauteren oder parasitären Wettbewerb beinhaltet.

ARTIKEL 15 – BEENDIGUNG

MiPlace kann jederzeit mit einer Frist von 8 Tagen entschließen, die Bereitstellung der Web App zu kündigen. Die Benachrichtigung über das Ende der Bereitstellung erfolgt per E-Mail oder durch Anzeigen einer Nachricht auf einem Bildschirm der App.

MiPlace muss die Entscheidung, die Bereitstellung der App zu beenden, nicht begründen, und diese Entscheidung kann keinen Anspruch auf Entschädigung oder Erstattung begründen (die App ist kostenlos).

MiPlace kann Ihren EULA (Artikel 5) kündigen, wenn Sie die darin enthaltenden Bedingungen nicht einhalten.

Nach der Beendigung enden die Ihnen gewährten Rechte und Lizenzen und Sie müssen jegliche Nutzung der App einstellen.

ARTIKEL 16 – UNTRENNBARKEIT VON ANB UND DER APP

Sollte ein zuständiges Gericht urteilen, dass eine der Bestimmungen dieser ANB der Web App ungültig ist, muss sie gelöscht werden, ohne dass dies Auswirkungen auf die übrigen ANB der Web App hat. Die übrigen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen bleiben gültig und anwendbar.

ARTIKEL 17 – KLAGE, GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT IM STREITFALL

Für die Form, Wirksamkeit und Gültigkeit dieser Modalitäten gelten die Gesetze des Wohnsitzes oder des gewöhnlichen Aufenthalts des Benutzers.

Vor einer gerichtlichen Klage verpflichten sich die Vertragsparteien, gemeinsam und in gutem Glauben zu versuchen, innerhalb von dreißig (30) Tagen eine einvernehmliche Lösung zu finden. Jede Beschwerde wird daher zuerst schriftlich an den Kundendienst von MiPlace gerichtet, telefonisch oder indem Sie uns mit den entsprechenden Belegen unter folgenden Kontaktdaten anschreiben:

reqorder solutions GmbH
Kundenservice
Stolberger Straße 90D
50933 Köln
Deutschland

Gegebenenfalls ist für Streitigkeiten, die sich aus der Gültigkeit dieser Nutzungsbedingungen der ANB, ihrer Auslegung oder ihrer Durchführung ergeben können, ausschließlich das Gericht in dem Bezirk zuständig, in dem der Internetnutzer seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern keine gegenteiligen zwingenden Verfahrensvorschriften entgegenstehen.